Politik in Tansania

Auf unserem Seminar Anfang November haben wir uns u.a. mit der politischen Situation in Tansania auseinandergesetzt, dort gab es im letzten Jahr viele Veränderungen und auch Euch möchten wir daran teilhaben lassen.

Tansania ist heute einer der politisch beständigsten Staaten in Afrika südlich der Sahara. In einer Region, die durch Konflikte geprägt war und ist, wirkt Tansania als Stabilitätsanker.

Nach mittlerweile 20 Jahren der Mehrparteiendemokratie, hat trotzdem die ehemalige Einheitspartei Nyereres CCM „Partei der Revolution“ bisher jede Wahl gewonnen, stellte immer den Präsidenten und hat die absolute Mehrheit im Parlament. Tansania entwickelt sich jedoch zunehmend zu einer liberalen Marktwirtschaft und bei den Wahlen 2015 war erstmals ein erstarken der zuvor immer zersplitterten und schlecht organisierten Oppositionsparteien festzustellen. Sie schlossen sich zu einem Oppositionsbündnis mit gemeinsamem Präsidentschaftskandidaten zusammen. Zudem konnte beim Wahlkampf auch ein vermehrtes Demokratieinteresse in der Bevölkerung festgestellt werden und die Menschen wollten von ihrem demokratischen Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen. Die Erwartung einer möglichen Machtverschiebung war so hoch wie nie zuvor, denn zum Erstarken der Opposition kam auch eine zunehmende Unzufriedenheit mit der Dauerherrschaft der CCM.

Nach einer knappen Wahl konnte sich im Oktober 2015 mit 58% der Stimmen trotzdem abermals der Kandidat der CCM durchsetzen. Seither ist Dr. John Pombe Joseph Magufuli, das fünfte Präsident Tansanias. Seit 1995 war er Abgeordneter im Parlament, von 2000 – 2015 hatte er verschiedene Ministerämter inne, bekannt wurde er v.a. durch seine erfolgreiche Arbeit als Arbeitsminister.

Mit seinem Slogan „Hapa kazi tu“ – „Hier nur Arbeit“ setzt sich Magufuli seit einem Jahr für Tansania ein und hat schon einiges bewirkt. Seine Themen sind v.a. der Kampf gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Verschwendung von Steuergeldern.

Ganz konkret hat er z.B. die gesamte Leitung der Hafenbehörde in Dar-es-Salaam wegen Korruption und Misswirtschaft entlassen sowie die sonst prunkvollen Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag abgesagt und stattdessen zur Säuberung der Straßen aufgerufen und das gesparte Geld zur Cholerabekämpfung eingesetzt.

Auch das Budget des Eröffnungsdinners des Parlaments wurde um 90% gekürzt und stattdessen Krankenhausbetten gekauft. Der Hashtag #WhatWouldMagufuliDo? hat sich bei twitter zum Trend entwickelt um Spartipps auszutauschen und auch Bewohner andere Länder in Afrika südlich der Sahara wünschen sich einen Präsidenten wie ihn.

Wir freuen uns über die positiven Entwicklungen und sind gespannt was weiter passieren wird.